10.01.2017
VOLKSWAGEN AG DE0007664039
DGAP-Adhoc: VOLKSWAGEN AG: Volkswagen AG informiert
DGAP-Ad-hoc: VOLKSWAGEN AG / Schlagwort(e): Sonstiges
VOLKSWAGEN AG: Volkswagen AG informiert
10.01.2017 / 19:40 CET/CEST
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Die Volkswagen AG bestätigt, dass sie sich in fortgeschrittenen Gesprächen
mit dem US amerikanischen Justizministerium (Department of Justice) sowie
der US-amerikanischen Zollbehörde (U.S. Customs and Border Protection)
befindet. Ziel der Gespräche ist der Abschluss von Vergleichsvereinbarungen
über die Beilegung bestimmter strafrechtlicher Untersuchungen und
bestimmter zivilrechtlicher Bußgeldverfahren im Zusammenhang mit der
Dieselthematik in den USA.
Die Volkswagen AG bestätigt zudem Marktgerüchte, dass die Gesellschaft
einen konkreten Vergleichsentwurf mit den genannten US-Behörden
ausgehandelt hat, der Bußgeld- und Strafzahlungen in einer Gesamthöhe von
rund USD 4,3 Mrd. sowie Maßnahmen zur weiteren Stärkung der Compliance- und
Kontrollsysteme einschließlich der Bestellung einer unabhängigen
Aufsichtsperson (Independent Monitor) für die kommenden drei Jahre
vorsieht. Teil dieses Vergleichsentwurfs ist auch ein Schuldanerkenntnis
(Guilty Plea) in Bezug auf bestimmte U.S.-amerikanische Strafvorschriften
sowie eine Beschreibung der Fakten (Statement of Facts), auf deren
Grundlage die Strafzahlungen zu leisten sind.
Der tatsächliche Abschluss des Vergleichs steht jedoch noch unter dem
Vorbehalt der Zustimmung des Vorstands und des Aufsichtsrats der Volkswagen
AG sowie der Zustimmung der Organe weiterer betroffener
Konzerngesellschaften. Die zuständigen Gremien werden sich mit der Sache
kurzfristig befassen, möglicherweise noch im Laufe des heutigen 10. bzw.
morgigen 11. Januar 2017. Eine tatsächliche Vergleichsvereinbarung steht
zudem noch unter dem Vorbehalt der Ausfertigung durch die zuständigen
US-Behörden sowie der Genehmigung durch die zuständigen US-Gerichte.
Kommt es zu dem Vergleich, werden die Zahlungsverpflichtungen
voraussichtlich zu einem die bestehenden Rückstellungen übersteigenden
finanziellen Aufwand führen. Wie hoch die Belastung für das Jahresergebnis
2016 konkret sein wird, hängt von einer Reihe weiterer Faktoren ab und
lässt sich derzeit noch nicht bestimmen.
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