CureVac stärkt Position in laufenden Patentrechtsverfahren durch zusätzliche Schutzrechte
 

• Verfahren in Deutschland und den USA durch Geltendmachung zusätzlicher, neuer Rechte an geistigem Eigentum erweitert
• Drei neue Schutzrechte in der Klage gegen Pfizer/BioNTech in Deutschland hinzugefügt, wodurch sich die Zahl der geltend gemachten Schutzrechte auf acht erhöht
• Zehntes Patent zur Gegenklage gegen Pfizer/BioNTech in den USA hinzugefügt, das mRNA-Aufreinigungsmethoden abdeckt, die für die Herstellung von Comirnaty® von großer Bedeutung sind
   

TÜBINGEN, Deutschland – 13. Juli, 2023 – CureVac N.V. (Nasdaq: CVAC), ein globales biopharmazeutisches Unternehmen, das in klinischen Studien eine neue Klasse von trans­formativen Medikamenten auf der Basis von Messenger-Ribonukleinsäure (mRNA) entwickelt, gab heute bekannt, dass es seine Position in den laufenden Patentverletzungsverfahren gegen Pfizer/BioNTech in Deutschland und den USA durch die Erweiterung beider Klagen auf Basis zusätzlicher Schutzrechte gestärkt hat.

Die Patentverletzungsklage in Deutschland, die CureVac im Juni 2022 basierend auf vier seiner Schutzrechte eingereicht hatte, wurde bereits durch eine Ergänzung um ein fünftes Schutzrecht gestärkt, wie im Mai 2023 bekannt gegeben wurde. Diese fünf Patente wurden nun durch drei neuere Schutzrechte erweitert: DE202021004123U1 und DE202021004130U1, die COVID-19-Varianten angepasste Impfstoffe, einschließlich der Omikron- und XBB1.5-Varianten, schützen, sowie EP4023755, das sich auf mRNA-Impfstoffe mit geteiltem Poly-A-Schwanz bezieht.

Im Mai 2023 reichte CureVac in den USA eine Gegenklage ein, in der das Unternehmen die Verletzung von neun seiner U.S.-Patente geltend machte. Damit erweiterte sich der Umfang des Falles deutlich über die drei ursprünglich von Pfizer/BioNTech genannten Patente hinaus. Diese neun Patente wurden nun um ein zehntes Patent (US11667910) erweitert, das sich auf mRNA-Aufreinigungsmethoden bezieht, welche einen kritischen Teil des mRNA-Herstellungs­prozesses darstellen.

„Mit der Ausweitung der Verletzungsklagen in Deutschland und den USA um neue und hoch­relevante Schutzrechte erweitert CureVac nicht nur den Umfang der Verfahren in beiden Gerichtsbarkeiten, sondern zeigt, dass wir weiterhin an der Spitze der Innovation im Bereich der mRNA stehen“, sagt Dr. Alexander Zehnder, CEO von CureVac. „Als Pioniere der mRNA-Techno­logie glauben wir an die Stärke unseres Portfolios an geistigem Eigentum und sind zuversichtlich, dass die zuständigen Gerichte unsere berechtigten Ansprüche auf eine faire Entschädigung nach U.S.-amerikanischem und deutschem Recht anerkennen werden.“

CureVac hatte Anfang Juni 2022 in Deutschland eine Patentverletzungsklage gegen BioNTech eingereicht. In dieser Sache wird am 15. August 2023 eine erste öffentliche Anhörung vor dem Landgericht Düsseldorf stattfinden. Im September 2022 reichte Pfizer/BioNTech eine Nichtig­keitsklage gegen eines der streitgegenständlichen Patente (EP1857122B1) ein. Eine vor­läufige Einschätzung des Deutschen Bundespatentgerichts im April 2023 stützt die Gültigkeit des Patentes. In den USA reichte Pfizer/BioNTech Ende Juli 2022 Klage ein und beantragte Fest­stellung, dass Comirnaty® drei CureVac-Patente nicht verletzt. Diese Patente sind in den zehn U.S.-Patenten der Gegenklage von CureVac enthalten: 11,135,312; 11,149,278; 11,286,492; 11,345,920; 10,760,070; 11,241,493; 11,471,525; 11,576,966; 11,596,686 und 11,667,910.

CureVac wird in den USA von Mark H. Izraelewicz von Marshall, Gerstein & Borun LLP und in Deutschland von Oliver Jan Jüngst von Bird & Bird und Andreas Graf von Stosch von der Graf von Stosch Patentanwaltsgesellschaft vertreten.

Über CureVac

CureVac (Nasdaq: CVAC) ist ein globales biopharmazeutisches Unternehmen auf dem Gebiet der mRNA-Technologie (Boten-RNA, von engl. messenger RNA) mit mehr als 20 Jahren Erfahrung in der Entwicklung und Optimierung dieses vielseitigen biologischen Moleküls für medizinische Zwecke. Das Prinzip von CureVacs proprietärer Technologie basiert auf der Nutzung von optimierter mRNA als Datenträger, um den menschlichen Körper zur Produktion der entsprechend kodierten Proteine anzuleiten, mit welchen eine Vielzahl von Erkrankungen bekämpft werden können. Im Juli 2020 ging CureVac eine Partnerschaft mit GlaxoSmithKline plc (GSK) ein, um gemeinsam neue Produkte im Bereich der prophylaktischen Impfstoffe gegen Infektionskrankheiten auf Basis der mRNA-Technologie der zweiten Generation von CureVac zu entwickeln. Diese Zusammenarbeit wurde später für die Entwicklung von COVID-19-Impfstoffkandidaten der zweiten Generation und modifizierten mRNA-Impfstofftechnologien erweitert. Auf der Grundlage seiner firmeneigenen Technologie hat das Unternehmen eine umfangreiche klinische Pipeline in den Bereichen der prophylaktischen Impfstoffe, Krebs­therapien, Antikörpertherapien und zur Behandlung seltener Krankheiten aufgebaut. CureVac N.V. hat ihren Hauptsitz in Tübingen, Deutschland, und beschäftigt mehr als 1.100 Mitarbeiter an weiteren Standorten in Deutschland, den Niederlanden, Belgien, der Schweiz und den USA. Weitere Informationen finden Sie unter www.curevac.com.

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